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Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen von Wiarus .de (weiter im Text „AGB“ genannt) gelten für juristische und natürliche Personen, welche die Teledienste von Wiarus in Anspruch nehmen (weiter im Text „Mitglied“ genannt). Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen den beiden Parteien.
I. Handelsplattform
Die Handelsplattform Wiarus bietet ihren Mitgliedern die Möglichkeit, Leistungen und Waren (weiter im Text „Artikel“ genannt) innerhalb der gesetzlichen Vorschriften sowie dieser AGB anzubieten.
II. Anmeldung
- Um die Wiarus-Handelsplattform nutzen zu können, ist es unabdingbar, sich bei Wiarus durch das Ausfüllen des Anmeldeformulars zu registrieren. Voraussetzung für die Anmeldung ist die Erklärung, dass die AGB akzeptiert werden.
Mitglied bei Wiarus kann praktisch jeder werden, es gibt jedoch keinen rechtlichen Anspruch darauf.
Mit der Anmeldung wird zwischen dem künftigen Mitglied und Wiarus ein Vertrag (weiter im Text „Nutzungsvertrag“ genannt), über die Nutzung der Wiarus-Handelsplattform geschlossen.
- Die im Anmeldeformular erfragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben.
- Bei der Anmeldung einer juristischen Person ist es notwendig, dass diese von einer vertretungsberechtigten Person, welche namentlich benannt werden muss, vorgenommen wird.
- Die Mitglieder verpflichten sich, jede Änderung der angegebenen Daten, unverzüglich mitzuteilen.
- Jedes Mitglied nennt bei der Anmeldung bei Wiarus einen selbst gewählten Mitgliedsnamen. Dabei ist zu beachten, dass der Mitgliedsname nicht sittenwidrig ist, und dass er keine Marken- und Namensrechte, sowie Rechte Dritter verletzt.
- Wiarus wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und es auch niemals per E-Mail oder Telefon bei dem Mitglied erfragen. Jedes Mitglied hat selbst dafür Sorge zu tragen, dass das Passwort nicht an Unbefugte gelangt. Sollte es dennoch einmal der Fall sein oder es liegen diesbezüglich Verdachtsmomente vor, so muss dies Wiarus unverzüglich mitgeteilt werden.
Für die Aufnahme werden keine Gebühren erhoben. Wiarus behält sich vor, die Aufnahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern bzw. ohne vorherige Benachrichtigung rückgängig zu machen.
Dies geschieht insbesondere bei:
- vorsätzlich unrichtigen bzw. unvollständigen Angaben im Anmeldeformular
- vorsätzlichem bzw. erkennbarem Missbrauch der Handelsplattform
- Beschädigung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der Handelsplattform
Hierbei behält sich Wiarus die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen ausdrücklich vor. Wurde ein Mitglied ausgeschlossen, ist es ihm untersagt, die Wiarus-Handelsplattform weiterhin zu nutzen oder sich nochmals anzumelden.
III. Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags
- Die Nutzung der Handelsplattform kann von Wiarus an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. die Prüfung der Anmeldedaten.
- Sollten Arbeiten am System erforderlich sein, wird Wiarus die Wartungszeiten rechtzeitig ankündigen. Die Dauer der Anzeigen wird dadurch nicht verlängert.
- Wiarus übernimmt keine Haftung bei Stromausfällen, welche die Handhabung und Funktionsfähigkeit der Handelsplattform beeinträchtigen. Auch in unvorhersehbaren Fällen können bezüglich der betroffenen Angebote keine Forderungen gestellt werden.
IV. Abmeldung
- Die Abmeldung ist jederzeit möglich und erfolgt in Form einer schriftlichen Mitteilung an agb@wiarus.de.
- Wiarus kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
V. Angebotsgebühren, Zusatzgebühren
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VI. Verbotene Artikel
- Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen.
- Wiarus behält sich vor, solche Angebote zu löschen.
VII. Datenschutz
- Ich akzeptiere, dass Wiarus, die gespeicherten Bestands- und Nutzungsdaten, u.a. mit Hilfe von Cookies, für die Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses verarbeitet und nutzt.
Bestandsdaten sind personenbezogene Daten wie beispielsweise Name und Adresse, Nutzungsdaten sind u.a. Mitgliedsname, Kennwort und IP-Adresse.
- Ich akzeptiere, dass Wiarus, soweit es im Einzelfall beim Vorliegen zu dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte erforderlich ist, Bestands- und Nutzungsdaten erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von in betrügerischer Absicht eingestellten Angeboten dienen wie auch sonstiger rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von Wiarus. Zu diesem Zweck darf Wiarus auch Nutzungsdaten, unter anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Angebote, diejenigen ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
- Ich akzeptiere, dass Wiarus außerdem, soweit dies erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten zwecks Aufklärung eines Missbrauchs der Wiarus-Handelsplattform und der Rechtsverfolgung über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus verarbeiten, nutzen und an die Strafverfolgungsbehörden sowie an in ihren Rechten verletzte Dritte übermitteln darf. Dies geschieht nur, wenn zu dokumentierende tatsächliche Anhaltspunkte für einen solchen Missbrauch der Wiarus-Handelsplattform, insbesondere durch Einstellung rechtswidriger Angebote, vorliegen.
- Wiarus versichert, die Datenschutzvorschriften zu beachten. Personenbezogene Daten werden nicht aus anderen wirtschaftlichen Gründen an Dritte weitergegeben oder verkauft.
VIII. Allgemeine Grundsätze
- Der Anbieter ist verpflichtet, sein Angebot in die entsprechende Kategorie einzustellen und dieses wahrheitsgemäß zu beschreiben, mit Angabe aller für den Käufer wesentlichen Merkmale und ggf. Fehler und Mängel, insbesondere wenn diese den Wert des Angebots mindern.
- Desweiteren ist er verpflichtet, die Angaben bezüglich Zahlung und Lieferung korrekt anzugeben und nach Eingang der Zahlung die Ware an den Käufer abzutreten!
- Die Beschreibung sowie die verwendeten Bilder müssen sich ausschließlich auf das konkrete Angebot beziehen und keinesfalls Rechte Dritter verletzen. Werbung für nicht bei Wiarus angebotene Waren oder Dienstleistungen ist unzulässig.
- Wiarus-Mitglieder dürfen die durch die Nutzung der Wiarus-Handelsplattform erhaltenen Adressen und Kontaktdaten ausschließlich für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation nutzen. Es ist strengstens untersagt, mit Hilfe dieser Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünschte Werbung zu versenden (Spam).
IX. Vertragsübernahme durch Dritte
Wiarus ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall steht es dem Mitglied frei, sich bei Wiarus per Email (agb@wiarus.de) abzumelden.
X. Freistellung
Das Mitglied stellt Wiarus von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte geltend machen, wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Wiarus-Handelsplattform eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Wiarus-Handelsplattform. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Wiarus einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.
XI. Systemintegrität und Störung der Wiarus-Handelsplattform
- Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Wiarus-Handelsplattform zu verwenden, die das Funktionieren der Wiarus-Handelsplattform stören können. Das Mitglied darf keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Wiarus-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist außerdem nicht gestattet, von Wiarus generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Wiarus-Webseite einzugreifen.
- Die auf der Wiarus-Handelsplattform abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert noch verbreitet oder in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout der Wiarus-Webseite und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von Wiarus vervielfältigt und/oder auf anderen Webseiten genutzt werden.
XII. Haftungsbeschränkung
- Gegenüber Unternehmern haftet Wiarus für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit seinen gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhaltens sonstiger Erfüllungsgehilfen von Wiarus besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Die Haftung ist auf den bei Vertragsabschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Gegenüber Verbrauchern haftet Wiarus nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von Wiarus zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet Wiarus für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Höhe der Haftung auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
XIII Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
- Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit Wiarus abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform per E-Mail erfolgen. Die E-Mail-Adresse von Wiarus lautet agb@wiarus.de. Die postalische Anschrift sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten bei der Anmeldung angegeben wurden. Wiarus behält sich vor, die eigene E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert Wiarus das Mitglied über die Änderung der E-Mail-Adresse.
- Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
- Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Frankfurt am Main ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.
XIV Änderung der AGB
- Wiarus behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor deren Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen. Wiarus wird in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der zweiwöchigen Frist noch einmal gesondert hinweisen.
- Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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